Am Wochenende nahm ich an der Paneuropa-Konferenz in Czernowitz auf Einladung der Paneuropa-Union der Ukraine teil. Ein interessantes Programm, großes Presse-Interesse, gute Diskussionen, netzwerken und neue Kontakte knüpfen, das ist der Zweck einer solchen Konferenz. Aber auch die Stadt Czernowitz hat ihren ganz besonderen Charme: diese Stadt hatte so viele verschiedene Herrschaften und beherbergte so viele Völkerschaften, die alle ihre Spuren hinterlassen haben, dass man sie wirklich als eine durch und durch europäische Stadt bezeichnen kann.
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Es lohnt sich wirklich, sich die Laudatio von Irina Scherbakowa und die Dankesrede von Anne Applebaum im Ganzen anzuhören. Dem Bundeskanzler empfehle ich das ganz besonders.
Als Leiter einer 7-köpfigen Delegation des Europäischen Parlaments war ich über das Wochenende in der Republik Moldau/Moldawien, was mich sehr freute. Am Sonntag fand die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt verbunden mit einem Referendum über die EU-Integration. Ich konnte viele positive Eindrücke in Chisinau und Umgebung sammeln. Technisch lief alles glatt und es war ein interessanter Wahltag. Am Ergebnis des EU Referendums sehen wir allerdings: die massive russische Angstkampagne gepaart mit öffentlich angebotenem Wählerkauf durch den Oligarchen Șor hat Wirkung gezeigt, nur 50,4% Zustimmung für die Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung der Republik Moldau.
Hier auch mein gestriges Interview mit DW News (ab Minute 10:25), dem englischsprachigen Fernsehkanal der Deutschen Welle zur Wahl und dem Referendum in der Republik Moldau.
Der gestrige Beitrag der Tagesschau zur Wahl und dem Referendum in der Republik Moldau, in dem auch ich als Leiter der Wahlbeobachtungsmission des Europäischen Parlaments zu Wort komme.
Diese Woche tritt das Europäische Parlament 🇪🇺 wieder in Straßburg zusammen, um wichtige Debatten zu führen und Entscheidungen zu treffen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Themen: 🔹Mangel an Medizinprodukten beheben 🔹Europas Stahlindustrie stärken 🔹Migration reduzieren- Außengrenzen sichern 🔹Einheitlichen, europäischen Luftraum schaffen 🔹EU-Haushalt 2025 #DeinEuropa 🇪🇺🇩🇪 #Wochenstart #Europa #EU #CDU #CSU
Eine außerordentlich bewegende, ja aufwühlende Rede. "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (Grundgesetz, Artikel 1) In schonungsloser, regelrecht brutaler und gleichzeitig in historischer Verantwortung absolut angemessener Weise erinnerte Michel Friedman in seiner Rede im Hessischen Landtag anlässlich des 50. Todestages von Oskar Schindler daran, dass nur in einer Demokratie die Würde aller Menschen gewahrt werden kann und es des Einsatzes aller bedarf sich dem Hass entgegenzustellen.